Friedel: Hier wird mit falschen Karten gespielt<\/p>\n
Oberb\u00fcrgermeisterin Helma Orosz hat selbst eine erneute Umplanung der K\u00f6nigsbr\u00fccker Stra\u00dfe veranlasst. "Am 06.01.2009 fand an meinem Tisch auf Arbeitsebene ein Gespr\u00e4ch mit Vertretern des Freistaates Sachsen (SMWA) statt. In diesem Gespr\u00e4ch wurde von den Vertretern des SMWA dargelegt, dass die vom Stadtrat beschlossene Planung den Kriterien der F\u00f6rderrichtlinie nicht umfassend entspricht. Daraufhin habe ich eine neue Planung veranlasst, die durchg\u00e4ngig zwischen Albertplatz und Olbrichtplatz eine Vierspurigkeit enth\u00e4lt." So antwortete die Oberb\u00fcrgermeisterin gestern auf eine bereits Mitte Februar gestellte Anfrage der Neust\u00e4dter Stadtr\u00e4tin Sabine Friedel. "Dieses Vorgehen ist absolut unverst\u00e4ndlich", kommentiert Friedel die Antwort. "Der Stadtrat hat im Fr\u00fchjahr 2006 mit gro\u00dfer Mehrheit einen zweispurigen Ausbau beschlossen. Denn das bringt die Interessen von Autofahrern, Radfahrern, Fu\u00dfg\u00e4ngern und \u00c3\u2013PNV-Nutzern am Besten unter einen Hut — und ist vertr\u00e4glich f\u00fcr Anwohner und Gewerbetreibende." Einen Versto\u00df gegen den Ratsbeschluss kann OB Orosz bei ihren Umplanungen nicht erkennen: "Die Stadtverwaltung setzt sich \u00fcber diesen Stadtratsbeschluss nicht hinweg", antwortet sie Friedel.<\/p>\n
Aus welchen Gr\u00fcnden Oberb\u00fcrgermeisterin Orosz die Umplanung veranlasst hat, bleibt im Dunkeln. Am 2. Februar 2009 teilte das SMWA auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi (B90\/Gr\u00fcne) mit, dass die Stadt bis dahin weder einen Planfeststellungsantrag noch einen F\u00f6rderantrag eingereicht habe. "Es fanden bisher lediglich Gespr\u00e4che zur technischen L\u00f6sung statt, die allerdings bis ins Jahr 2000 zur\u00fcckgehen", hei\u00dft es in der Antwort. Von einem Termin am Tisch der Oberb\u00fcrgermeisterin, einen knappen Monat bevor die Antwort verfasst wurde, ist keine Rede. Mittlerweile sei "der Antrag auf Planfeststellung eingereicht", teilt Orosz mit. Ob nun in zweispuriger oder vierspuriger Planung, bleibt v\u00f6llig offen.<\/p>\n
"Orosz‘ Antwort erscheint wirr — hier wird mit falschen Karten gespielt", so Friedel, die umgehend eine neue Anfrage eingereicht hat.<\/p>\n